Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Contentorbit UG (haftungsbeschränkt)

1. Geltungsbereich, Änderungen

1.1 Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln die Nutzung der von der Contentorbit UG (haftungsbeschränkt), Kirchnerpfad 10, 13627 Berlin (nachfolgend „Vereinify“) über die Internetwebseite www.vereinify.com bereit gestellten Leistungen und Dienste, die sich insbesondere an Vereine im Sinne der §§ 22, 23 BGB richten. Nutzer der Leistungen und Dienste von Vereinify werden nachfolgend als „Kunden“ bezeichnet.

1.2 Vereinify erbringt ihre Leistungen und Dienste gegenüber ihren Kunden ausschließlich auf Basis dieser AGB. Allgemeine Geschäftsbestimmungen des Kunden werden ausdrücklich nicht Bestandteil, es sei denn, Vereinify stimmt diesen ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsgegenstand, Registrierung, Pflichten des Kunden

2.1 Vereinify bietet ihren Kunden eine über den Internet-Browser nutzbare Software, welches es den Kunden erlaubt, in nur wenigen Schritten eine Homepage zu erstellen und im Internet verfügbar zu machen („Vereinify-Dienste“). Darüber hinaus bietet Vereinify weitere Dienste und Leistungen an, welche auf www.vereinify.com näher spezifiziert werden.

2.2 Die Nutzung der Vereinify-Dienste ist über die gängigen Browser Google Chrome, Mozilla Firefox, Microsoft Edge und Apple Safari in der jeweils aktuellen Version möglich. Bei anderen Browsertypen oder früheren Versionen kann es zu Funktionsstörungen der Vereinify-Dienste kommen, die von Vereinify nicht zu vertreten sind.

2.3 Der Kunde hat im Rahmen der Vereinify-Dienste die Möglichkeit, im Rahmen der Erstellung einer Homepage eigene Inhalte (z.B. Bilder, Grafiken, Texte) einzustellen und die Homepage im Rahmen der angebotenen Funktionalitäten zu bearbeiten.

2.4 Die Nutzung des Demo-Generators auf www.vereinify.com ist ohne Registrierung des Kunden möglich. Möchte der Kunde eine unverbindliche Vorschau einer Homepage erstellen, so hat der Kunde Vereinify seine E-Mail-Adresse zur Verfügung zu stellen, so dass Vereinify dem Kunden den Link der gewünschten Vorschau zusenden kann.

2.5 Die Nutzung der übrigen Vereinify-Dienste setzt eine Registrierung des Kunden auf www.vereinify.com voraus. Die Registrierung erfolgt durch die Eröffnung eines Kundenkontos unter Zustimmung zu diesen AGB und Bestätigung der Kenntnisnahme der Datenschutzerklärung.

2.6 Die Registrierung ist Vereinen, juristischen Personen, Personengesellschaften und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Die Anmeldung für einen Verein, eine juristische Person oder Personengesellschaft darf nur von einer vertretungsberechtigten Person vorgenommen werden.

2.7 Der Kunde wird im Rahmen der Registrierung gebeten, eine E-Mail-Adresse und ein Passwort anzugeben. Der Kunde ist verpflichtet, das für die Anmeldung erstellte Passwort geheim zu halten und den Zugang zu seinem Kundenkonto sorgfältig zu sichern. Der Kunde ist verpflichtet, Vereinify umgehend zu informieren, sofern es Anhaltspunkte dafür gibt, dass sein Kundenkonto von Dritten missbraucht wurde. Der Kunde haftet Vereinify nach den gesetzlichen Bestimmungen für jedwede Aktivitäten, welche unter seinem Benutzernamen ausgeführt werden.

2.8 Der Kunde steht dafür ein, dass die von ihm bei der Registrierung gegenüber Vereinify gemachten Angaben wahr und vollständig sind. Für den Fall, dass der Kunde unwahre oder unvollständige Angaben macht, kann Vereinify den mit dem Kunden geschlossenen Vertrag fristlos kündigen und das erstellte Kundenkonto nach angemessener Zeit löschen.

2.9 Mit erfolgreicher Registrierung und Bestätigung per E-Mail kommt ein Vertrag zwischen Vereinify und dem Kunden zustande. Vereinify behält sich vor, die Registrierung eines Kunden ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder den Kunden nachträglich von der Nutzung der Vereinify-Dienste auszuschließen.

2.10 Soweit zwischen Vereinify und dem Kunden nicht abweichend vereinbart, sind die vertragsgegenständlichen Vereinify-Dienste nur für die in diesen AGB bestimmten Zwecke zu nutzen. Der Kunde erhält von Vereinify ein einfaches, nicht ausschließliches, zeitlich auf die Laufzeit des Vertrages beschränktes und nicht übertragbares Nutzungsrecht an der in Ziffer 2.1 über den Internetbrowser nutzbaren Software, einschließlich der von Vereinify zur Verfügung gestellten Design-Vorlagen und anderen Dienste und Leistungen für die Erstellung einer Homepage. Eine Nutzung außerhalb der Vertragslaufzeit und Zwecke des Vertrages, etwa in Print- oder sonstigen Medien, ist dem Kunden nicht gestattet.

2.11 Ein durch den Kunden erstelltes Kundenkonto ist nicht auf Dritte übertragbar.

3. Vereinify-Dienste und Leistungen

3.1 Mit der erfolgreichen Registrierung durch den Kunden schaltet Vereinify den Kunden für eine kostenfreie Version der Vereinify-Dienste mit eingeschränkten Funktionen frei.

3.2 Vereinify bietet seinen Kunden neben der kostenfreien Version der Vereinify-Dienste verschiedene kostenpflichtige Leistungspakete, deren jeweiliger Leistungsumfang durch die Leistungsbeschreibungen auf www.vereinify.com näher definiert wird. Ein Vertrag über ein kostenpflichtiges Leistungspaket kommt zustande, indem der Kunde dieses im Kundenbereich auswählt und verbindlich bestellt. Der Kunde erhält von Vereinify eine Bestätigung der Bestellung per E-Mail.

3.3 Einige der Vereinify-Dienste können auch Dienste Dritter beinhalten zu welchen Vereinify lediglich den Zugang vermittelt. Für die Inanspruchnahme derartiger Dienste können von diesen AGB und unseren Datenschutzbestimmungen abweichende zusätzliche Bedingungen gelten, deren Geltung Kunden bei Inanspruchnahme solcher Dienste bestätigen müssen. Vereinify führt bei Diensten Dritter keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernimmt daher keine Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte als auch für die Qualität oder Eignung solcher Dienste Dritter für einen bestimmten Zweck.

3.4 Im Rahmen der Nutzung kostenpflichtiger Leistungspakete besteht die Möglichkeit des Kunden, Domains zu registrieren und / oder zu transferieren. Vereinify ist im Rahmen der Domain-Registrierungen und / oder bei einem Domain-Transfer im Verhältnis zwischen Kunden und Domain-Provider lediglich als Vermittler tätig. Die verbindliche Registrierung / der Transfer erfolgt ausschließlich gemäß den Bedingungen des von Vereinify genutzten Domain-Providers, die Bestandteil dieses Vertrages werden.

3.5 Vereinify hat als Vermittler auf die Domainregistrierung durch den Domain-Provider keinen Einfluss und übernimmt insbesondere keine Gewähr dafür, dass vom Kunden beantragte Domains auf diesen registriert wird. Sämtliche Angaben von Vereinify auf die Verfügbarkeit von Domains beruhen ausschließlich auf Auskünften des jeweiligen Domain-Providers. Eine zwischenzeitliche Zuteilung von Domains an Dritte durch den Domain-Provider bleibt vorbehalten.

3.6 Vereinify behält sich vor, kostenfreie Vereinify-Dienste jederzeit zu ändern, zu ergänzen oder einzustellen sowie kostenpflichtige Leistungspakete jederzeit zu ändern, zu ergänzen oder teilweise einzustellen. Nicht nur unwesentliche Änderungen, Ergänzungen oder teilweise Einstellungen der kostenpflichtigen Leistungspakete berechtigen den Kunden zur Kündigung des Vertrages.

3.7 Kostenfreie Vereinify-Dienste erbringt Vereinify im Rahmen der tatsächlichen Verfügbarkeit. Vereinify gewährt für sämtliche kostenpflichtigen Leistungspakete der Vereinify-Dienste in ihrem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit von 98 % im Monatsmittel. Vereinify führt an ihren Systemen zur Sicherheit des Netzbetriebes, zur Aufrechterhaltung der Netzintegrität, der Interoperabilität der Dienste und des Datenschutzes regelmäßig Wartungsarbeiten durch. Zu diesem Zwecke können die Vereinify-Dienste unter Berücksichtigung der Belange des Kunden vorübergehend eingestellt oder beschränkt werden, soweit wichtige Gründe dies rechtfertigen. Sollten längere vorübergehende Leistungseinstellungen oder -beschränkungen erforderlich sein, wird Vereinify den Kunden über Art, Ausmaß und Dauer der Beeinträchtigung unterrichten, soweit dies den Umständen nach objektiv möglich ist und die Unterrichtung die Beseitigung bereits eingetretener Unterbrechungen nicht verzögern würde. Im Übrigen besteht Anspruch nur auf die Nutzung der Vereinify-Dienste im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten von Vereinify. Vereinify bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit der Vereinify-Dienste. Zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen der Vereinify-Dienste durch technische Störungen (z.B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme der Datenleitungen, Störungen beim Provider) hat Vereinify grundsätzlich nicht zu vertreten.

4. Mängelgewährleistung, Kunden-Support

4.1 Die kostenfreien Vereinify-Dienste werden “so wie sie sind” den Kunden unter Ausschluss jedweder Gewährleistung zur Verfügung gestellt. Vereinify bemüht sich, etwaige nicht nur unwesentliche Mängel der kostenfreien Vereinify-Dienste in angemessener Zeit zu beheben.

4.2 Im Falle der Nutzung einer kostenpflichtigen Version der Vereinify-Dienste übernimmt Vereinify keine Gewähr dahingehend, dass die Vereinify-Dienste den Anforderungen des Kunden genügen, für bestimmte Anwendungen geeignet sind oder dass die Vereinify-Dienste völlig fehlerfrei laufen.

4.3 Der Kunde wird Funktionsausfälle, -störungen oder -beeinträchtigungen der Vereinify-Dienste unverzüglich und so präzise wie möglich Vereinify per E-Mail an support@vereinify.com melden.

4.4 Mängel der Vereinify-Dienste werden von Vereinify nach entsprechender Mitteilung des Mangels durch den Kunden in angemessener Reaktionszeit, abhängig von der Schwere des Mangels, während der Supportzeiten (Mo. - Fr. 10:00 - 16:00, Feiertage (Berlin) ausgenommen) behoben.

4.5 Vereinify vom Kunden mitgeteilte Mängel der kostenpflichtigen Vereinify-Dienste werden von Vereinify wie folgt klassifiziert und bearbeitet:

Kategorie Beschreibung Reaktionszeit
Schwerwiegende Störung Die Störung beruht auf einem Fehler der vertragsgegenständlichen Leistungen, der die Nutzung der vertragsgegenständlichen Leistungen, insbesondere die Vereinify-Dienste, unmöglich macht oder nur mit schwerwiegenden Einschränkungen erlaubt. Der Kunde kann das Problem nicht in zumutbarer Weise umgehen oder deswegen unaufschiebbare Aufgaben nicht erledigen. innerhalb von 24 h
Sonstige Störung Die Störung beruht auf einem Fehler der vertragsgegenständlichen Leistungen, der die Nutzung der vertragsgegenständlichen Leistungen, insbesondere der Vereinify-Dienste, durch den Kunden nicht nur unwesentlich einschränkt, ohne dass eine schwerwiegende Störung vorliegt. binnen einer Woche

Eine Pflicht zur Behebung nur unwesentlicher Mängel besteht nicht.

4.6 Das Kündigungsrecht des Kunden wegen Nichtgewährung des Gebrauchs nach § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BGB ist ausgeschlossen, sofern nicht die Herstellung des vertragsgemäßen Gebrauchs als fehlgeschlagen anzusehen ist. Eine Herstellung des vertragsgemäßen Gebrauchs gilt frühestens nach dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen.

5. Vergütung

5.1 Die Vergütung für kostenpflichtige Leistungspakete und individueller Dienste und Leistungen von Vereinify richtet sich nach den bei Vertragsschluss auf www.vereinify.com angegebene Preisen.

5.2 Vereinify nutzt für die Abwicklung von Zahlungen den Anbieter Stripe (www.stripe.com). Kunden können zwischen den im Bestellprozess angegebenen unterschiedlichen Zahlungsmethoden wählen. Vereinify bietet derzeit eine Zahlung per Kreditkarte und per SEPA-Lastschrift an.

5.3 Im Falle der Nutzung des Zahlungsmittels Kreditkarte, geben Sie bei Abgabe einer Bestellung Ihre Kreditkartendaten an. Nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Kreditkarteninhaber wird das von Ihnen gewählte kostenpflichtige Leistungspaket freigeschaltet und Ihre Kreditkarte belastet.

5.4 Im Falle der Nutzung des Zahlungsmittels SEPA-Lastschriftverfahren erteilen Sie uns mit der Abgabe der Bestellung ein SEPA-Lastschriftmandat. Über das Datum der Kontobelastung werden wir Sie informieren (Prenotification). Mit Einreichung des SEPA-Lastschriftmandats fordern wir unsere Bank zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird automatische durchgeführt und ihr Konto belastet. Die Frist für die Vorabankündigung über das Datum der Kontobelastung beträgt 2 Tage.

5.5 Vereinify behält sich vor, weitere Zahlungsmethoden anzubieten bzw. Zahlungsmethoden nicht mehr zur Verfügung zu stellen.

5.6 Sämtliche Vergütungen werden mit Zugang der Rechnung fällig und sind ohne Abzug zahlbar. Für die Rechtzeitigkeit von Zahlungen kommt es auf den Eingang des Betrages zur freien Verfügung auf dem Konto von Vereinify an.

5.7 Verlängern sich mit einer festen Laufzeit angegebene kostenpflichtige Leistungspakete, so wird dem Kunden die hierfür fällig werdende Vergütung über die vom Kunden gewählte Zahlungsmethode eingezogen.

5.8 Sämtliche Vergütungen verstehen sich in Euro einschließlich der gesetzlichen USt. Für Kunden, die ihren (Wohn)Sitz außerhalb Deutschlands haben können für die Frage der Mehrwertsteuerbarkeit der Vereinify-Dienste und die Höhe der jeweiligen Mehrwertsteuer abweichende Regelungen gelten.

5.9 Kunden von Vereinify erhalten eine elektronische Rechnung per E-Mail. Verlangt der Kunde die postalische Zusendung einer Rechnung, ist Vereinify berechtigt, hierfür ein Entgelt von 1,50 € je Rechnung zu verlangen. Bei postalischen Zusendungen außerhalb Deutschlands ist Vereinify berechtigt, ein Entgelt von 3,50 € je Rechnung zu verlangen.

5.10 Sämtliche vertragsgegenständlichen Vergütungen sind, soweit nicht abweichend vereinbart, im Voraus zur Zahlung fällig. Vereinify ist berechtigt, den Zugang kostenpflichtigen Leistungspaketen zu sperren, sofern der Kunde mit einer Zahlung in Verzug gerät bzw. die übermittelten Abrechnungsdaten-/-unterlagen nicht zu einer pünktlichen und vollständigen Zahlung fälliger Forderungen von Vereinify führen.

5.11 Hat der Kunde eine Rückbuchung zu vertreten, ist Vereinify berechtigt, eine Rückbuchungsgebühr in Höhe von EUR 15,00 zu erheben, es sei denn, der Kunde kann nachweisen, dass kein oder nur ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

5.12 Die Aufrechnung ist dem Kunden nur mit unbestrittenen und rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen erlaubt. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur geltend machen, wenn es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

5.13 Vereinify ist berechtigt, die Vergütungen einmal im Quartal an sich verändernde Marktbedingungen, bei erheblichen Veränderungen zur Gewährleistung des Datenschutzes und der Datensicherheit, des Umfangs der Service-Dienstleistungen, der Änderung der Umsatzsteuer sowie der Kosten zur Pflege- und Weiterentwicklung der von Vereinify genutzten Software anzupassen. Nicht nur unwesentliche Preiserhöhungen berechtigen den Kunden zur Kündigung des Vertrages.

6. Widerrufsbelehrung

6.1 Sofern der Kunde die kostenpflichtigen Leistungspakete von Vereinify als Verbraucher (§ 13 BGB) nutzt, steht ihm nachfolgendes Widerrufsrecht zu:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Contentorbit UG (haftungsbeschränkt), Kirchnerpfad 10, 13627 Berlin, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular https://www.vereinify.com/widerruf verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

6.2 Für Kunden, die nicht Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, besteht kein Widerrufsrecht.

7. Haftungsbeschränkung

7.1 Soweit Vereinify die jeweilige haftungsauslösende Leistung entgeltfrei erbringt, haftet Vereinify dem Kunden nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

7.2 Die Haftung von Vereinify bei kostenpflichtigen Leistungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, sei es aus vertraglicher Pflichtverletzung oder unerlaubter Handlung bestimmt sich abschließend nach den folgenden Regelungen der Ziffern 6.3 bis 6.5.

7.3 Vereinify haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie im Fall von Personenschäden uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, bei von Vereinify zu vertretenden Verzug und Unmöglichkeit. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen Vereinify bei Vertragsabschluss aufgrund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste. "Vertragswesentliche Pflichten" im vorbezeichneten Sinne sind solche Pflichten, welche die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages und die Erreichung seines Zwecks erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf.

7.4 Die Haftung der Vereinify nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

7.5 Vorstehende Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Vereinify, insbesondere zugunsten der Anteilseigner, Mitarbeiter, Vertreter, Organe und deren Mitglieder betreffend ihre persönliche Haftung.

8. Pflichten des Kunden

8.1 Der Kunde ist für sämtliche Inhalte, die auf den im Rahmen der Vereinify-Dienste erstellten Homepages abrufbar hält, speichert oder zugänglich macht, alleine verantwortlich.

8.2 Der Kunde verpflichtet sich, im Rahmen der Nutzung der Vereinify-Dienste die für ihn geltenden einschlägigen rechtlichen Bestimmungen einzuhalten und insbesondere nicht gegen straf- oder wettbewerbsrechtliche Vorschriften zu verstoßen und keine Rechte Dritter (insbesondere Marken-, Urheber-, Datenschutzrechte) zu verletzen. Dem Kunden ist es insbesondere untersagt, auf den über die Vereinify-Dienste erstellten Homepages, einschließlich dort eingebundener externer Inhalte (z.B. über Hyper-Links, iFrames etc.) gegen gesetzliche Verbote, Rechte Dritter und die guten Sitten zu verstoßen, insbesondere durch Darstellung pornografischer, obszöner, gewaltverherrlichender oder volksverhetzender Inhalte, durch den Aufruf zu Straftaten oder die Anleitung zu solchen, durch die Verherrlichung oder Verharmlosung von Krieg, Terror und anderen Gewalttaten, durch die Beleidigung und Verleumdung anderer Kunden oder Dritter hinsichtlich ihres Alters, ihrer ethischen oder sozialen Herkunft, ihrer Sprache, ihrer Religionszugehörigkeit, einer Behinderung, ihres Geschlechts oder ihrer sexuellen Orientierung sowie durch die Unterstützung und Förderung von Rassismus, Radikalismus, Hass und Gewalt.

8.3 Es ist dem Kunden untersagt, die Vereinify-Dienste funktionsuntauglich zu machen und / oder ihre Nutzung zu verhindern, zu erschweren oder zu verzögern, einschließlich der Installation von Dateien mit ausführbaren Programmen oder Skripten (z.B. cgi-, perl-, php-Formate) auf den Homepages, der Installation und Verbreitung von Junk- oder Spam-Mails, Viren, Würmern oder trojanische Pferden sowie des Betreibens von E-Mail-Bombing oder Denial-of-Service-Attacken.

8.4 Der Kunde verpflichtet sich, Vereinify von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen Vereinify aufgrund oder im Zusammenhang mit vorstehenden Aktivitäten des Kunden gegen Vereinify geltend gemacht werden, soweit den Kunden ein Verschulden trifft, einschließlich sämtlicher Kosten der hierfür erforderlichen Rechtsverteidigung. Der Kunden verpflichtet sich, im Falle der Geltendmachung solcher Rechte Vereinify bestmöglich bei der Sachverhaltsaufklärung zu unterstützen und erforderliche Informationen Vereinify zur Verfügung zu stellen.

8.5 Vereinify ist nicht verpflichtet, von Kunden erstellte Homepages auf ihre Rechtskonformität zu prüfen.

9. Sperrung, Beendigung

9.1 Vereinify ist berechtigt, den Zugang eines Kunden zu den Vereinify-Diensten vorübergehend oder dauerhaft zu sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass der Kunde gegen diese AGB und / oder geltenden Recht verstößt bzw. verstoßen hat oder Vereinify ein sonstiges berechtigtes Interesse an einer Sperrung hat. Bei der Entscheidung über die Sperrung wird Vereinify die Interessen des Kunden angemessen berücksichtigen. Im Falle einer dauerhaften Sperrung ist es Kunden nicht erlaubt, sich erneut auf den zur Nutzung der Vereinify-Dienste anzumelden.

9.2 (Verträge mit unbestimmter Laufzeit) Ein zwischen dem Kunden und Vereinify auf unbestimmte Laufzeit geschlossener Vertrag kann von jeder Partei ordentlich mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende über die im Kundenbereich zur Verfügung stehende Funktion “Kündigen” oder in Textform an die im Impressum https://www.vereinify.com/imprint angegebene E-Mail Adresse gekündigt werden. Die Kündigung wird dem Kunden per E-Mail bestätigt.

9.3 (Verträge mit fester Laufzeit) Ein zwischen dem Kunden und Vereinify mit einer festen Laufzeit geschlossener Vertrag über ein kostenpflichtiges Leistungspaket kann von jeder Partei vor Ablauf der festen Laufzeit mit einer Frist von zwei Wochen zum Ende der festen Laufzeit über die im Kundenbereich zur Verfügung stehende Funktion “Kündigen” oder in Textform an die im Impressum https://www.vereinify.com/imprint angegebene E-Mail Adresse gekündigt werden. Der mit dem Kunden geschlossene Vertrag endet dann mit Ablauf der jeweiligen festen Laufzeit. Die Kündigung wird dem Kunden per E-Mail bestätigt.

9.4 Das Recht der Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt. Vereinify ist insbesondere zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages berechtigt, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass der Kunde vorsätzlich oder fahrlässig gegen seine Pflichten aus Ziffer 8.2 und Ziffer 8.3 oder sonstige wesentlichen Pflichten aus diesen AGB verstoßen hat.

9.5 Jedwede Kündigung bedarf zur Wirksamkeit der Textform. Die Textform wird auch durch E-Mail, die Nutzung der Kontaktformulare auf den Vereinify-Webseiten oder durch die Nutzung der “Kündigen”-Funktion im Kundenbereich gewahrt.

9.6 Vereinify ist nach Beendigung des Vertrages berechtigt, sämtliche auf den Servern von Vereinify befindlichen Daten und Inhalte, einschließlich von E-Mails, zu löschen. Die rechtzeitige Speicherung und Sicherung der vom Kunden hinterlegten Daten und Inhalte obliegt alleine dem Kunden.

10. Datenschutz

Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Kunde eingewilligt hat oder die Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO), das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), das Telemediengesetz (TMG) oder eine andere Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt. Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung https://www.vereinify.com/privacy von Vereinify.

11. Änderungen, Schlussbestimmungen

11.1 Vereinify behält sich vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen wird Vereinify den Kunden mindestens 30 Tage vor dem geplanten Inkrafttreten in Kenntnis setzen. Sofern der Kunden nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung widerspricht und die Inanspruchnahme der Leistungen und Dienste von Vereinify auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzt, so gelten die Änderungen ab Fristablauf zwischen dem Kunden und Vereinify als rechtswirksam vereinbart. Im Falle des Widerspruchs wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. In der Änderungsmitteilung wird Vereinify den Kunden auf sein Widerspruchsrecht und die Folgen hinweisen. Im Falle eines Widerspruchs steht Vereinify das Recht zu, das Vertragsverhältnis mit dem Kunden zum geplanten Inkrafttreten der Änderungen zu beenden.

11.2 Vereinify kommuniziert mit dem Kunden in der Regel per E-Mail. Der Kunde stellt sicher, dass die im Rahmen der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse aktuell gehalten und regelmäßig auf Nachrichten von Vereinify überprüft wird.

11.3 Sofern der Kunde nicht Verbraucher ist gilt: Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden und / oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Sofern der Kunde nicht Verbraucher ist gilt im Übrigen: Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am Nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

11.4 Für diese AGB und alle auf Basis dieser AGB abgeschlossenen Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen sowie der Kollisionsregeln des deutschen internationalen Privatrechts ist ausgeschlossen. Die vorstehende Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.

11.5 Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. Vereinify nimmt an einem Streitbeilegungsverfahren nicht teil. Eine Pflicht der Vereinify hierzu besteht nicht.

11.6 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesen AGB ist, soweit dies gesetzlich zulässig ist, der Sitz von Vereinify.

Berlin, März 2021
Version 1.0